AGB

 
turbocut Jopp GmbH
 
Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Shop
turbocut Jopp GmbH, Donsenhaug 4, 97616 Bad Neustadt (Stand 05.05.2020)
 
 
I. Maßgebende Bedingungen, Ausschluss der Geltung abweichender Geschäftsbedingungen
Für Lieferungen der  turbocut Jopp GmbH auf Grund von Bestellungen über den turbocut Jopp GmbH Online-Shop  im  Internet gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.  Andere  allgemeine Geschäftsbedin¬gungen gelten auch dann nicht, wenn ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

II. Vertragsschluss
1. Alle Angebote im Online-Shop der turbocut Jopp GmbH sind freibleibend. Änderungen des Sortiments bleiben vorbehalten.  Die Bestellung des Bestellers über den Online -Shop stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Vertrag kommt erst mit der Lieferung oder mittels schriftlicher Vertragsbestätigung per E-Mail seitens der turbocut Jopp GmbH, nicht jedoch durch die Eingangsbestätigung der  Bestellung  zustande.
2. Alle  Angebote  im Online-Shop richten sich ausschließlich an gewerbliche Abnehmer. Endverbraucher werden nicht beliefert. Der Besteller bestätigt durch seine Anmeldung mit der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, der Handelsregisternummer oder vergleichbaren Nachweis seine Unternehmereigenschaft. Die Anforderung von Nachweisen durch den Besteller zur Kontrolle bleibt vorbehalten.

III. Preise, Bearbeitungsgebühr
1. Alle Preisangaben erfolgen in Euro und ausschließlich Umsatzsteuer, Verpackungskosten, Fracht, Porto und Versicherung.
2. Für alle Bestellungen mit einem Rechnungsnettowert von weniger als
25,-- €  wird eine  zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,-- €. erhoben.

IV. Zahlung
1. Für die Zahlung sind die im Online-Shop angegebenen Zahlungsoptionen zugelassen.
2. Wird nach Vertragsschluss erkennbar, dass der Zahlungsanspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Bestellers gefährdet wird, kann die turbocut Jopp GmbH dem Besteller gegenüber die Leistung verweigern und eine angemessene Frist bestimmen, innerhalb derer der Besteller Zug um Zug zu zahlen oder Sicherheit zu leisten hat. Bei Verweigerung des Bestellers ist die turbocut Jopp GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz zu verlangen, soweit der Besteller dies zu vertreten hat. Soweit die Ware bereits übergeben wurde, ist der Besteller nach Ablauf der Frist zur Herausgabe verpflichtet.

V. Versand und Verpackung
Für Verpackung und Versand wird innerhalb des deutschen Festlands eine Pauschale  in Höhe von 5,--€ berechnet. Ab einem Warenwert in Höhe von mindestens 100,--€ entfällt die Versandkostenpauschale. Bei einem Versand ins Ausland werden Versandkosten gemäß Tabelle erhoben.
 
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte  Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung  Eigentum der turbocut Jopp GmbH.
2. Der Besteller hat die  turbocut Jopp GmbH über Zwangsvollstreckungs maßnahmen Dritter in die Ware unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art.

VII. Liefertermin, Teillieferungen
1. Die Angabe des Liefertermins erfolgt nach bestem Wissen, aber ohne Gewähr.
2. Zu Teillieferungen ist die turbocut Jopp GmbH nicht verpflichtet. Sie ist aber dazu berechtigt, soweit diese dem Besteller  zumutbar sind.

VIII. Lieferverzug
1. Im Falle des Lieferverzugs ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag nur berechtigt, wenn die turbocut Jopp GmbH die Nichteinhaltung des Liefertermins zu vertreten hat und der Besteller eine mit Ablehnungsandrohung versehene, angemessene Nachfrist gesetzt hat.
2. Verzögert sich die Lieferung durch einen in Abschnitt XII. aufgeführten Umstand oder durch ein Handeln oder Unterlassen des Bestellers, so wird eine den Umständen angemessene Verlängerung der Lieferfrist gewährt.

IX. Gefahrübergang, INCOTERMS
1. Die Versendung  erfolgt auf Rechnung  und Gefahr des Bestellers. Der Gefahrübergang erfolgt, wenn die Lieferung das Werk verlässt. Dies gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen.
2. Bei Lieferungen in das Ausland gelten die internationalen Regeln der INCOTERMS 2010.

X. Gewährleistung
1. Die turbocut Jopp GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
2. Für Sachmängel, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung entstehen, steht die turbocut Jopp GmbH ebenso wenig ein, wie für die Folgen unsachgemäßer und ohne ihre Einwilligung vorgenommene  Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten des Bestellers oder Dritter. Gleiches gilt für Mängel, die den Wert oder die Tauglichkeit der Ware nur unerheblich mindern.
3. Sachmängelansprüche verjähren in 24 Monaten nach Lieferung der Ware.
4. Die turbocut Jopp GmbH bessert bei berechtigter, fristgemäßer Mängelrüge entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nach ihrer Wahl die beanstandete Ware nach oder liefert einwandfreien Ersatz. Mängelrügen  sind  binnen 14 Tagen nach Wareneingang anzuzeigen, soweit es sich nicht um verdeckte Mängel handelt.

XI. Haftungsausschluss
1. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind sonstige und weitergehende Ansprüche des Bestellers gegen die  turbocut Jopp GmbH  ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung. Die turbocut Jopp GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Vor allem haftet die turbocut Jopp GmbH nicht für den entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
2. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten der turbocut Jopp GmbH sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die turbocut Jopp GmbH - außer in  den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten - nur  für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
3. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht in den Fällen, in denen zwingend nach Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.
4. Soweit die Haftung der turbocut Jopp GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertre¬ter und Erfüllungsgehilfen der turbocut Jopp GmbH.

XII. Höhere Gewalt
Höhere Gewalt, Streiks, Aussperrungen, Unruhen, behördliche Maßnahmen und sonstige unvorhersehbare, unabwend¬bare und schwerwiegende Ereignisse, die eine  teilweise oder vollständige Arbeitseinstellung  bedingen, befreien die turbocut Jopp GmbH für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von den Leistungspflichten.

XIII. Abbildungen und Beschreibungen
Abbildungen und Beschreibungen sind nur insoweit verbindlich, als nicht durch Neukonstruktion und Verbesserungen eine Änderung des Modells erforderlich ist.
 

XIV. Warenrücknahme
Eine Rücknahme  mangelfreier Ware  ist nur nach vorheriger Rücksprache und mittels für die turbocut Jopp GmbH kostenfreier Rücksendung möglich. Sonderanfertigungen sind von der Rücknahme  ausgeschlossen. Für die Rücknahme wird in jedem Falle eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10 % des Warenwertes mindestens jedoch in Höhe von 10,--€ erhoben. Bei allen Rücksendungen sind Lieferschein und Rechnung zumindest als Kopie beizufügen.

XV. Erfüllungsort, Salvatorische Klausel, Gerichtsstand, anwendbares Recht
1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Geschäftssitz der turbocut Jopp GmbH.
 2. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen lässt die Wirksamkeit dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.
3. Gerichtsstand ist  Bad Neustadt a. d. Saale.
4. Alle vertraglichen und geschäftlichen Beziehungen zwischen der  turbocut Jopp GmbH und dem Besteller beurteilen sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit nichts anderes vereinbart ist.
5. Bei Lieferungen in das Ausland werden alle sich aus oder in Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Vertrag ergebenden Streitigkeiten nach der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer von einem oder mehreren gemäß dieser Ordnung ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden. Die Schiedssprache ist deutsch.

 

Zuletzt angesehen